Abgeordnete bringen bald AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein

29. September 2024 ©
29. September 2024 ©
Den Bundestag wird ein Antrag zum Verbot der AfD beschäftigen. Er soll in Kürze eingebracht werden, ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

spiegel.de

AfD-Verbotsverfahren: Warum Berlins Justizsenatorin Badenberg von einem Antrag abrät

Justizsenatorin, Badenberg, Antrag, Verbotsverfahren, Berlin, Verbot, Einzelne, Berlins, Erfolgschancen, Politikerin Die CDU-Politikerin Felor Badenberg, Justizsenatorin in Berlin, rät von einem Antrag auf Verbot der... mehr ... 1. November 2024

spiegel.de

Vorstoß im Bundestag: Grünen-Politikerinnen schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor

Verbot, Grünen, Bundestagsabgeordneten, Weg, Renate, Alternativvorschlag, Künast, Gruppe, Antrag, Politikerinnen Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will schnellstmöglich einen Antrag auf Verbot der AfD stelle... mehr ... 9. November 2024

telepolis.de

Bundestag ringt um AfD-Verbot: Das letzte Gefecht vor der Neuwahl

Verbot, Bundestag, Kampf, Gefecht, Marco, Neuwahl, Mann, Chancen, Wanderwitz, Tag Der letzte Kampf im Bundestag ist entbrannt. CDU-Mann Marco Wanderwitz will ein AfD-Verbot prüfen l... mehr ... 15. November 2024

tagesschau.de

Neuwahlen: Opposition erhöht Druck auf den Kanzler

Opposition, Kanzler, Neuwahlen, Druck, Vorgehen, Ampelkoalition, Antrag, Bundestag, Scheitern Nach dem Scheitern der Ampelkoalition versucht die Opposition, den Druck auf den Kanzler zu erhöhen... mehr ... 8. November 2024

Sachsen legt Corona-Politik auf den Prüfstand

Corona, Sachsen, Abgeordneten, Untersuchungsausschuss, Pandemie, Antrag, Landtag, Abgeordnete, Not, Tiefpunkt **Kurz gesagt:** Der sächsische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie einge... mehr ... 25. Oktober 2024

Gemeinsam Gutachten einholen: Grüne stellen AfD-Verbotsverfahren auf Abwägung

Grünen, Verbotsverfahren, Verfahren, Strategie, Gutachten, Forderung, Manche, Deutschland, Verbotspartei, Bündnis **Kurz gesagt:** Die Grünen fordern ein mehrstufiges Verfahren für das AfD-Verbotsverfahren, um si... mehr ... 9. November 2024

Sachsen und Thüringen: AfD landet Erfolge bei Landtagswahlen, Regierungsallianz vor dem Aus

Prozent, Sachsen, Thüringen, Punkte, Stimmen, Linken, Freistaat, Landtagswahlen, Grünen, Landschaft **Für Eilige: Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben zu einer historischen Umkehrung ge... mehr ... 9. November 2024

expand_less